Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Urbitsch beantwortete die Anfragen von Herrn Lindner, Herrn Kliche und Frau Födisch aus der vorangegangenen Sitzung.

Herr Kliche fragte nach dem Stand „Nahversorgungszentrum Skurumer Straße“. Frau Baerwald erläuterte dazu, dass nach Rücksprache mit dem Bauordnungsamt am heutigen Tag die neuen modifizierten Bauunterlagen zum Teilobjekt I (Discountmarkt, Bäcker, Fleischer, WC) beim Landkreis Spree-Neiße fristgerecht eingereicht wurden. Sie befinden sich derzeit in der internen Beteiligung beim Landkreis. Sie werden in Kürze der Stadt Forst (Lausitz) zur Stellungnahme übergeben.

Weiterhin erinnerte Herr Kliche an die schriftliche Antwort zur Nachnutzung des Eltwerkes.

Herr Kliche regte an, den Ausschuss für Bau und Planung am 24.05.2012 im Rosengarten durchzuführen, um vor Ort einen Überblick über die derzeit laufenden Baumaßnahmen zu bekommen.

Weiterhin wies Herr Kliche auf den desolaten Zustand der Brandenburger Straße hin, wo ein Lkw-Fahrverbot ausgeschildert ist. Er beobachtet jedoch immer wieder, dass Lkw diese Straße nutzen. Hier sollten mehr Kontrollen durchgeführt werden.

Herr Lischke fragte nach dem Baubeginn Kleine Spremberger Straße / Am Weingarten. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass sich der Baubeginn noch bis Ende 2012 hinauszögert.

Außerdem wies Herr Lischke auf Arbeiten im Friedhofsbereich Noßdorf hin, wodurch durch Erdaufschüttungen der Zugang zu den Gärten erschwert wird. Herr Lischke ist telefonisch über den Stand zu informieren.

Frau Flemmig wies grundsätzlich darauf hin, dass seitens des Behindertenbeirates keine Stellungnahmen zu Projekten, sondern lediglich Empfehlungen abgegeben werden.

Frau Födisch wies darauf hin, dass es Beschwerden von Bürgern des OT Bohrau gibt, wonach die Klein Bohrauer Straße von Fahrzeugen der Bauern AG, der Agrargenossen­schaft und Vattenfall genutzt wird. Sie bat darum zu prüfen, ob ein Einfahrverbot für diese Fahrzeuge erlassen werden kann. Frau Födisch ist eine schriftliche Antwort zukommen zu lassen.