Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters  

 
 
22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

·         Herr Paeschke fragte, warum die Wettbewerbsarbeiten vom städtebaulichen Wettbewerb in der Kirche präsentiert wurden.
Der Bürgermeister antwortete, dass die Kirche u. a. das Zentrum der Stadt darstellt und es aus diesem Grund angemessen ist, die Wettbewerbsarbeiten dort auszustellen.

·         Zum Thema NAWARO stellte Herr Paeschke die Frage, ob es konkrete Anhaltspunkte für eine positive Entwicklung gibt und er merkte an, dass sich der Geschäftsführer von NAWARO in der Stadtverordnetenversammlung dazu äern wollte.
Der Bürgermeister antwortete, dass Herr Dr. Pratsch davon ausgeht, eine positive Mitteilung zu den Investitionen in der Septembersitzung geben zu können.

·         Zum Thema Städtepartnerschaft mit North Berwick merkte Herr Paeschke an, dass sich seine Fraktion bereits im vergangenen Jahr im Mai, zu einer Zusammenarbeit bereit erklärt hatte.
Der Bürgermeister wird nochmals an alle Fraktionen eine kurze schriftliche Information zur Städtepartnerschaft mit North Berwick geben.

·         Thema INSEK-Projektgruppe -

Nach Aussage von Herrn Hans Wußmann, äerte Herr Engelmann in einem Gespräch, dass die Beschlussvorlage mit dem Änderungsantrag der SPD nicht bindend sei.
Herr Tischer, als Aufsichtsratsmitglied erklärte, dass die Wohnblockproblematik in der nächsten Aufsichtsratssitzung noch einmal im Detail besprochen wird.
Frau Dreßler sprach ebenfalls die Wohnblockproblematik an und sie bat, zu diesem Thema aus der Stadtverordnetenversammlung heraus, eine Regelung als Information für die Bürger zu treffen.
Daraufhin erklärte Herr Tischer, dass das Ergebnis aus der Aufsichtsratssitzung als Information in die Stadtverordnetenversammlung gehen wird.

·         Herr Paeschke merkte an, dass es wichtig sei den Leuten, die eine gute und umfangreiche Arbeit bezüglich der Radsportveranstaltungen geleistet haben im Namen der Stadt ein Dankescn auszusprechen. Diesnnte zum Jahresempfang oder einer ähnlichen Veranstaltung geschehen.

·         Herr Paeschke kritisierte, dass die Rosengartenfesttage und das Stadtfest in Cottbus auf das gleiche Wochenende fallen.
Frau Kostrewa wollte wissen, ob es zu solchen Terminen Absprachen zwischen der Stadt Forst und der Stadt Cottbus gibt.
Herr Tischer antwortete, dass die Rosengartenfesttage traditionell immer am letzten Wochenende im Juni stattfinden.
Herr Zuber informierte, dass es grundsätzlich zu solchen Terminen Absprachen gibt. Die Stadt Cottbus hat der Stadt Forst gegenüber ihr Bedauern geäert, bei ihrer Planung die Rosengartenfesttage nicht berücksichtigt zu haben.

·         Herr Landow fragte nach den Kompensierungsvorstellungen der Verwaltung in Bezug auf die Tariferhöhung.
Herr Handreck erklärte, dass ein Nachtragshaushalt unumgänglich sein wird.