Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Frau Kostrewa stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse geladen wurden, 6 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, im welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.