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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 25. Stadtverordnetenversammlung wurde form- und fristgemäß nach § 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 21 Stadtverordnete und der Bürgermeister anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

 
 


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