Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
26. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse geladen wurden, 6 Stadtverordnete und 4 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.