Auszug - Beschluss zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Cottbus - Guben - Forst (Lausitz)  

Frau Geisler führt kurz in das Thema ein.

Um 18:05 Uhr trifft Herr Hirthe ein, damit sind 4 Sachkundige Einwohner anwesend.

Herr Ließ möchte wissen, was passiert, wenn ein Beteiligter die „Cottbuser Erklärung“ nicht unterzeichnet.

Um 18:10 Uhr trifft Frau Staudacher ein, damit sind 5 Sachkundige Einwohner anwesend.

Frau Geisler erklärt, dass sie davon ausgeht, dass alle beteiligten Städte das Papier unterzeichnen. Es ist eine Forderung des Ministeriums, diese Absichtserklärung für die gemeinsame Zusammenarbeit abzugeben. In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 11.04.2013 gibt es dazu noch weitere Erläuterungen. Bis zur Sitzung des Hauptausschusses wird geklärt, welche Auswirkungen es hat, wenn ein Beteiligter nicht unterschreibt.

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus – Guben – Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die „Cottbuser Erklärung“ (Anlage 3) zu unterzeichnen.

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0