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Auszug - Anfragen
 
 
 
29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 23
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 13.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Herr Paeschke bemerkte, dass Forst eine größere Anzahl von Asylbewerbern bekommt. Darunter sind auch Kinder, die alle in der Grundschule Nordstadt beschult werden.

Herr Paeschke fragte, ob es Sinn macht, obwohl sich das Asylbewerberheim in unmittelbarer Nähe befindet, die Kinder nur an dieser Schule zu unterrichten.

Herr Dr. Kaiser erkrte darauf, dass die Kinder an der Grundschule Nordstadt als auch an der Grundschule Mitte unterrichtet werden.

Gleichzeitig bietet auch die Volkshochschule Sprachkurse an.

Herr Paeschke fragte, ob die Kapazitäten noch ausreichend sind.

Laut Auskunft von Herrn Dr. Kaiser ist die Kapazität Nahe an der Grenze ist, deshalb werden Verhandlungen mit dem Staatlichen Schulamt erforderlich.

Herr Paeschke bat um eine regelmäßige Information zur Situation.

 

Herr Kliche bat um schriftliche Beantwortung folgender Anfrage:

Was passiert auf dem ehemaligen Gelände des Eltwerkes in der Badestraße? Derzeit sind umfangreiche Aktivitäten im Gange. Für ihn ist es sehr verwunderlich, da keine gültige Planung für diese Fläche vorliegt.

Weiterhin bat Herr Kliche den Bürgermeister die Einstellung seiner Mitarbeiter zu überprüfen.

Auf seine Nachfrage zum Fehlen der Planung wurde ihm gesagt, dass der

Offenlegung bereits zugestimmt wurde.

 

Herr Starick sprach vom Parkplatz vor dem Kreishaus. Seiner Ansicht nach wird der Parkplatz nur von den Mitarbeitern im Kreishaus genutzt.

r Besucher, einen Parkplatz zu bekommen, ist die Lage äerst schwierig.

Die Anmerkung von Herrn Starick wird an die zuständige Stelle weiter geleitet.

 
 


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