Auszug - Haushaltsplan 2014 Information zu den Maßnahmen des Betriebsamtes  

Herr Obst informierte über geplante Vorhaben im Bereich des Betriebsamtes.

Frau Flemmig erinnerte hier an den behindertengerechten Zugang zur kleinen Kapelle auf dem Hauptfriedhof, der nach Aussage des früheren Fachbereichsleiters Zentrales Gebäude­management, Herrn Selling, im Jahr 2014 mit realisiert werden sollte. Frau Baerwald sicherte hier nochmals eine Prüfung zu, da dies in den Verwaltungsbereich des Zentralen Gebäude­managements fällt.

Herr Ließ sprach das Thema der Sanierung der touristischen Radwege an. Hier wurden im vorigen Jahr 50,0 TEUR bei der Unterhaltung Gemeindestraßen eingestellt. In diesem Jahr und auch in den Folgejahren bis 2017 wurden jeweils 45,0 TEUR eingestellt. Seiner Meinung nach muss jetzt eine Prioritätenliste erstellt werden, wo mit der Sanierung begonnen werden soll.

Herr Obst erläuterte dazu, dass im vergangenen Jahr eine grobe Zustandsermittlung der touristischen Radwege erfolgte. Demnach ist der schlechteste Radweg der Fürst-Pückler- Radweg im Bereich Klein Jamno. Es handelt sich hier um 3,5 km, die zu sanieren wären. Es wurden verschiedene Varianten geprüft. Am günstigsten stellte sich dabei heraus, dass im gesamten Bereich eine Wurzeltrennung erfolgt, die alle fünf Jahre wiederholt werden muss. Parallel dazu erfolgt eine Abfräsung des alten Belages und Aufbringen einer neuen Schicht. Für diese Maßnahme wären die eingestellten finanziellen Mittel im Jahr 2014 ausreichend.

Herr Bischoff beauftragte die Verwaltung, die Koordinierung der Sanierung der stadteigenen Radwege mit der Sanierung der Radwege durch den Landkreis Spree-Neiße zu prüfen.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.