Auszug - Einbringen und Erläuterungen zum Umsetzungsplan 2015 - 2017  

Frau Baerwald wies darauf hin, dass der Umsetzungsplan für die Jahre 2015 – 2017 in der heutigen Sitzung nur eingebracht wird. Frau Geisler machte zu den maßgeblichen Maßnahmen kurze Ausführungen und kündigte zur Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 12.05.2014 eine entsprechende Informationsvorlage an. Damit soll die Verwaltung ermächtigt werden, den Umsetzungsplan für die Jahre 2015 – 2017 einzureichen. Dieser muss bis spätestens 30.06.2014 beim Landesamt für Bauen und Verkehr vorliegen.

Frau Geisler wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass die Umgestaltung des Stadions am Wasserturm nicht in den Umsetzungsplan aufgenommen werden konnte, da die Mittel hierfür nicht ausreichen.

Sie bat die Ausschussmitglieder um entsprechende Abstimmung in den Fraktionen und Fragen, Hinweise und Anregungen nach Möglichkeit schon vor der Ausschusssitzung am 12.05.2014 an die Verwaltung heranzutragen.

Herr Lindner verlässt die Ausschusssitzung um 20.00 Uhr.