Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

 
 
33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Dem Vorsitzenden lag der Antrag des Bürgermeisters vor, die Beschlussvorlage SVV/0961/2014, TOP 23, abzusetzen. Die Begründung wird im entsprechenden Tagesordnungspunkt gegeben.

Herr Paeschke kündigte an, dass die Fraktion Die Linke der Tagesordnung nicht zustimmen wird, da der Bitte nicht gefolgt wurde, die Themen Hallenbad und Pflegeeinrichtung am Markt, die am vergangenen Montag in den Fachausschüssen beraten wurde, auf die Tagesordnung der SVV zu nehmen.


Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung: 15/0, einstimmig angenommen