Auszug - Anfragen  

Frau Müller fragte nach dem Stand Leseraum/Veranstaltungsraum für die Bibliothek in der Lindenstraße. Herr Zuber erklärte dazu, dass im 1. OG Veranstaltungsräume, die erweiterbar sind, auch für die Bibliothek zur Verfügung stehen werden.

Weiter bat Frau Müller um einen Belegungsplan für das Gebäude Lindenstraße.

Herr Zuber sagte die Zusendung des Planes 1x an jede Fraktion zu.

Herr Grund fragte wann die Schutzbepflanzung zur Biogasanlage beginnt.

Weiter berichtete er, dass er vor einem halben Jahr einen Antrag auf Akteneinsicht zur Ausgleichsbepflanzung Biogasanlage gestellt hat. Bisher wurde ihm kein Termin genannt.

Herr Grund erhält eine schriftliche Antwort.

An dieser Stelle bedankte sich Herr Dr. Wußmann im Namen seiner Fraktion bei dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/DSU Fraktion Herrn Lehmann für die langjährige Abgeordnetentätigkeit mit einem Blumenstrauß. Herr Lehmann war 12 Jahre Fraktionsvorsitzender und prägte durch seine ruhige Art die Fraktion als auch die Stadtverordnetenversammlung. Herr Lehmann hat sich entschieden, für die nächste Wahlperiode nicht mehr zu kandidieren.

Herr Lehmann griff noch einmal das Thema Windkraftanlagen auf. Es verdichten sich die Hinweise, dass der jetzt im Abschluss stehende Regionalplan Wind eine Windeignungsfläche in Klein und Groß Bademeusel sowie bis Zelz-Bahren ausdrücklich ausschließt. Im vergangen Jahr erklärte Frau Baerwald, dass eine Erweiterung der Windräder nördlich der Autobahn nicht mehr favorisiert wird. Herr Lehmann erklärte, dass es jetzt doch sinnvoller wäre abzuwarten, was der Regionalplan Wind in der Gesetzesform aussagt.

Herr Dr. Goldschmidt bemerkte, dass sich der Sachverhalt in der Übergangsphase befindet und sich die Verwaltung weiter intensiv mit dem Thema beschäftigen wird.

An dieser Stelle wurde das Schreiben - Information zur Umsetzung der Beschussvorlage SVV/0845/2013 „Erarbeitung eines Konzeptes zur Praktizierung einer mitgestaltenden Bürgerbeteiligung“ vom 19.06.2013 – verteilt.

Zum Vorhaben ehemals FFK berichtete der Bürgermeister, dass die Anlage gegenwärtig durch die Ausrüsterfirma so überarbeitet wird, dass sie dann im laufenden Produktionsbetrieb auch funktioniert. Im Anschluss wird ein ca. vierteljährlicher Probebetrieb durchgeführt, der den Nachweis erbringen soll, dass die Presse tatsächlich unter Produktionsbedingungen funktioniert. Anschließend soll für die Anlage ein Investor gefunden werden.