Auszug - Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße"  

Herr Wesemann übergab dem Bürgermeister eine schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich des Leerstandes von Versorgungsmarktflächen in der Stadt Forst (Lausitz) mit der Bitte, im nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss zu antworten (siehe Anlage).

Herr Paeschke stellte fest, dass es eine öffentliche Darstellung und eine umfassende nicht­öffentliche Information im Ausschuss für Bau und Planung gibt, was eine deutlich begründ­barere Sachlage darstellt. Er bat die Verwaltung, darüber nachzudenken, wie in der Öffent­lichkeit mit der Sachlage umgegangen werden soll, da es für die Bürger nachvollziehbar sein muss.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, mit Mehrheit lt. Beschlussvorschlag angenommen