Auszug - Sonstiges  

Ausbildung in der Feuerwehr Forst - Mulknitz

Der Ortsvorsteher stellt fest, dass durch die aktiven Kameraden der Feuerwehr in 2014 über 1100h an feuerwehrtechnischen Ausbildungen und Einsätzen, davon ca. 560h i.R. von Lehrgängen und ca. 550h i.R. von Ausbildungen und Einsätzen, geleistet wurden. Das ist etwa das Doppelte im Vergleich zu 2013. Gleichzeitig schafften es die Kameraden sehr erfolgreich im Feuerwehrsport zu bleiben, was ebenfalls unzählige Stunden an Vorbereitung benötigte.

Der Ortsvorsteher möchte jedoch besonders das gemeinnützige Engagement der Kameraden der Feuerwehr hervorheben. In 2014 wurde über 650h an Gemeinnütziger Arbeit geleistet, wobei es besonders um den Bau des Gemeindekomplexes auf dem Gemeindeplatz ging. Das sind noch einmal über 100h mehr als in 2013. Insgesamt wurden besonders von 11 Kameraden über 2300h geleistet. Diese Leistung sucht wahrscheinlich im Stadtgebiet seinesgleichen. Nähere Angaben dazu wird die Ortswehrführung i.R. der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr geben.

Diese Zahlen verdeutlichen, den Stellenwert der Feuerwehr in unserem Dorf und mögen nur einen kleinen Hinweis auf das ehrenamtliche Engagement unserer Kameraden geben. Der Ortsbeirat bedankt sich bei allen, die sich hier, sowohl körperlich als auch mit eigener Technik eingesetzt haben.

Der Ortsvorsteher bittet darum, diese Passage des Protokolls dem Verwaltungsvorstand für Ordnung und Sicherheit und der Stadtwehrführung weiter zu leiten.

Gutscheine Feuerwehr

Der Ortsvorsteher bittet die Stadtverwaltung um Prüfung ob es möglich ist den Kameraden der Feuerwehr Gutscheine für die Festivitäten/Veranstaltungen i.R. 750 Jahre Forst als Zeichen des Dankes für die erbrachten gemeinnützigen Aufgaben (Bau Gemeindeteil), zukommen zu lassen oder ggf. eine anderweitige Aufmerksamkeit zu finden. Die Bitte findet von Seiten des Ortsbeirates einstimmige Unterstützung. Rückmeldung bitte an den Ortsvorsteher.

Schlüsselinventur

Aus Sicht des Ortsvorstehers ist die Verteilung der Schlüssel für öffentliche Gebäude an verschiedene Mulknitzer unübersichtlich geworden. Der Ortsvorsteher schlägt deshalb eine Schlüsselinventur aller im Stadt-/Gemeindebesitz befindlichen Gebäude vor (mit Ausnahme der Feuerwehrgebäude) Verfahrensweise: Der Ortsvorsteher wird alle Schlüssel einsammeln, danach entscheidet der Ortsbeirat wer welchen Schlüssel erhält, bzw. wo die Schlüssel künftig gelagert werden sollen.

Beschluss: Der Ortsbeirat beschließt o.g. Vorgehen.

Abstimmung: 3/0

Informationen zu „Änderung des Strafgesetzbuches“

Der Ortsvorsteher verliest ein entsprechendes Schreiben der Stadtverwaltung vom 04.11.2014 zum Thema „Korruptive Verhaltensweisen von und gegenüber Mandatsträgern“. Alle Mitglieder des Ortsbeirates nehmen das Schreiben zur Kenntnis.

Pflege Kriegsgräberstätte Mulknitz

In den vergangenen Jahren übernahmen Mulknitzer Bürger jährlich 1- bis 2-mal die Kosten für Blumen /  Grabschmuck auf der Kriegsgräberstätte. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung darum, beim Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. nachzufragen, ob es hier eine kleine finanzielle Unterstützung geben könnte. Rückmeldung bitte an der Ortsvorsteher.

Offene Punkte aus der 2. Ortsbeiratssitzung

       Thema: Bäume an der Dorfstraße

Die entsprechenden Maßnahmen zum Punkt „Baum an der Dorfstraße“ aus der 1. Ortsbeiratssitzung wurde vor dem Grundstück Mulknitzer Dorfstraße 6 durchgeführt, vor dem Grundstück Nr. 4 jedoch (noch) nicht. An der Linde befinden sich immer noch große trockene Äste die abzubrechen drohen. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung nochmals um Umsetzung noch in diesem Jahr.

       Thema: Bilderrahmen und Vorhänge für das Gemeindehaus

Aus zeitlichen Gründen ist es dem Ortsvorsteher immer noch nicht möglich gewesen, entsprechende Kostenvoranschläge zum Thema „Bilderrahmen und Vorhänge Gemeindehaus“ zu besorgen. Er bittet erneut um Aufschiebung des Punktes.

       Thema: Sitzgelegenheiten vor dem Gemeindehaus

In der 2. Ortsbeiratssitzung wurde kommuniziert, dass  die Holzsitzgruppe (für den Außenbereich) des Ortsteils teilweise stark verwittert sind und kaum noch genutzt werden können. Der Ortsbeirat bat um eine entsprechende Stellungnahme/ Kontaktaufnahme bzgl. Instandsetzung bzw. um Wiederbeschaffung, sollte eine Reparatur keinen Sinn machen. Eine Rückinformation seitens der Stadtverwaltung erfolgte bisher nicht, es wird erneut darum gebeten.

Wahlhelfer Bürgermeister- Wahl 2015

Der Ortsvorsteher verliest einen entsprechenden Aufruf der Stadtverwaltung vom 24.11.2014. Er bittet alle Anwesende, im Umfeld herum zu fragen, wer sich als Wahlhelfer aufstellen lassen würde. Ferner bittet er darum, dass sich jene Freiwillige beim Ortsvorsteher melden, damit diese in der zentralen Liste vermerkt werden können. Im Vorfeld der letzten Wahl gab es einige Unstimmigkeiten, da sich Einige direkt bei der Verwaltung angemeldet hatten und es dann zu Dopplungen bzw. Nachbesetzungen kam.

In diesem Zusammenhang stellt der Ortsvorsteher fest. Als finanzielle Aufwandsentschädigung wird seit jeher an alle Wahlhelfer lediglich ein Erfrischungsgeld gezahlt. Dabei kommt es zu einem klaren Ungleichgewicht zwischen Wahlhelfern die gleichzeitig Angestellte der Stadtverwaltung sind und jenen die es nicht sind, da die Stadtangestellten den jeweiligen Tag als Arbeitszeit abrechnen können. Wenn sich auch künftig die Stadtverwaltung auf freiwillige Wahlhelfer verlassen möchte, sollte über eine erweiterte Aufwandsentschädigung auch für jene Wahlhelfer nachdenken, die keine Angestellten der Stadtverwaltung sind. Der Ortsvorsteher bittet um eine Stellungnahme seitens der Stadtverwaltung.

Farbgebung Gemeindeobjekte

Ziel in 2015 ist es, sowohl die neu gebauten Gemeindeteile (Gemeindeplatz) als auch das Gemeindehaus und das Fw.Gerätehaus neu zu streichen. Die Farbgebung ist dabei von allseitigem Interesse. Der Ortsbeirat wird deshalb, entsprechende Bürgerversammlungen durchführen. Der Vorschlag findet seitens des Ortsbeirates Zustimmung (einstimmig).

Als nächster Termin für die 4. Ortsbeiratsitzung wird der 21.01.2015 anvisiert.