Auszug - Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), hier: Satzungsänderungsbeschluss 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die modifizierte Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B.

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte modifizierte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

Abstimmungsergebnisse:

1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

Anlage 1. A

Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Punkte 1 bis 10, 12, 15 und 15A: 25/0, einstimmig angenommen

Punkt 11: 25/0, einstimmig angenommen

Punkt 13: 25/0, einstimmig angenommen

Punkt 14: 25/0, einstimmig angenommen

Anlage 1. B

Abwägung der Stellungnahmen der Bürger

Herr Rehdo: 25/0, einstimmig angenommen

Herr Köhler: 25/0, einstimmig angenommen

2. Satzungsbeschluss

24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Bei der gesamten Abstimmung zum TOP 23 war Frau Nitschke nicht anwesend.