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Auszug - Anfragen / Sonstiges
 
 
 
8. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mulknitz
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsbeirat Mulknitz
Datum: Fr, 09.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 20:15 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mulknitzer Dorfstraße 13, 03149 Forst (Lausitz) - Mulknitz
Ort: Gemeindehaus

Feuerschale

Der Ortsvorsteher informiert über den Kauf einer Feuerschale für den Ortsteil Mulknitz gemäß Beschluss der 2. OBS vom 17.09.2014 im Wert von ca. 120,-€.

 

Warnbake

Der Gullydeckel der Klärgrube des Gemeindehauses wurde instandgesetzt. Die, von der ausführenden Firma aufgestellte, Warnbake steht immer noch dort. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung darum, die Firma entsprechend zu informieren.

 

Stühle im Gemeindehaus

Durch den jahrelangen Gebrauch müssen 8 Stühle des Gemeindehauses Mulknitz dringend instandgesetzt werden. Die Stuhlbeine sind locker, es bedarf einer neuen, fachgerechten Einklebung. Die Stühle wurden ausgesondert und im Vorraum des Gemeindehauses hingestellt. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung um entsprechende Instandsetzung des Mobilars. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass der Ortsteil Mulknitz als einer von Wenigen für jede private Veranstaltung eine Gebühr kassiert und diese direkt und vollständig an die Stadtkasse abführt. Die Einnahmen der Stadt auf diesem Wege können mit ca. 200,-€/Jahr beziffert werden. Auch wenn diese Einnahmen selbst die Unterhaltungskosten des Gemeindehauses kaum zu decken vermögen, so ist dies doch ein Zeichen des Ortsteils, dass man gewillt ist, die laufenden Kosten der Stadtverwaltung etwas zu reduzieren. Der Ortsbeirat bittet um Berücksichtigung dieser Verfahrensweise und um zeitnahe Instandsetzung. Außerdem wird um eine Weitergabe dieses Anliegens an den zuständigen Fachbereich (ZGM) und zur Information an den Kämmerer der Stadt Forst (Lausitz). Der Ortsvorsteher freut sich auf eine positive Rückmeldung.

 

 

Sonderbetriebsplan Vattenfall Stellungnahme des Ortsbeirates

Der Ortsvorsteher informiert über ein Schreiben der Stadtverwaltung vom 06.10.2015, wonach der Ortsbeirat bis zum 28.10.2015 eine Stellungnahme zum Sonderbetriebsplan der Vattenfall Europe Mining AG abgeben kann.

Der Ortsvorsteher hat den federführenden Bearbeiter der Stadtverwaltung (Hr. Olheide) um weiterführende Informationen gebeten. Der Ortsvorsteher wird diese Information sammeln und eine Stellungnahme zur Unterschriftsreife für den Ortsbeirat erarbeiten, sofern er dies für erforderlich hält.

 

Stellungnahme des Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) zum Thema Kreisgebietsreform (siehe Anfrage 7.OBS vom 16.09.2015)

Der Ortsvorsteher dankt dem BM für seine Stellungnahme. Die Stellungnahme des BM wird daraufhin durch den Ortsvorsteher zusammenfassend wieder erläutert.

 

Rentnerweihnachtsfeier

Frau Budeus wird einen Termin finden. Details werden in der nächsten OBS besprochen.

 

Termin nächste Ortsbeiratssitzung

Als Termin für die 9.OBS wird der 02.12.2015 um 19:00Uhr im Gemeindehaus Mulknitz anvisiert.

 
 


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