Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Auf die Anfrage von Herrn Mattern bezüglich der Villa in der Max-Fritz-Hammer-Straße informierte Frau Korittke, dass ab 13.11.2015 eine Vollsperrung des Bereiches (Fahrbahn und beidseitiger Gehwege) erfolgt. Diese Sperrung ist zwingend erforderlich, da von dem Gebäude eine akute Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Es besteht Gefahr in Verzug; die Sperrung stellt die erste Sofortmaßnahme dar. Im weiteren Verfahren wird

        der Landkreis Spree-Neiße die Entfernung des Gebäudes aus der Denkmalliste des Landes Brandenburg beantragen;

        ein Angebot zum Gebäudeabbruch eingeholt;

        der Abbruch schnellstmöglich erfolgen; die Finanzierung durch den Landkreis Spree-Neiße gesichert;

        die Bushaltestelle Max-Fritz-Hammer-Straße/Grundschule Mitte in die Sorauer Straße/Sporthalle verlegt.

Herr Pohl gab den Hinweis und bat um kurzfristige Klärung bezüglich eines seit ca. einem Jahr umgefahrenen Verteilers der Telekom/NBB in der Noßdorfer Straße. Eine Sicherung erfolgte vor ca. 8 Wochen durch die NBB. Er erwartet jedoch eine kurzfristige Beräumung, da in Kürze der Weihnachtsmarkt an diesem Standort stattfinden soll. Herr Obst wird sich dieser Sache annehmen.

Frau Födisch fragte an, wie groß ein Gebäude sein darf, um es ohne Baugenehmigung zu errichten. Die Briesniger Jugend möchte im Bereich des Gemeindezentrums in Briesnig für sich eine Unterkunft in Eigenleistungen errichten. Frau Födisch bat um eine schriftliche Antwort.

Weiterhin sprach Frau Födisch den vor-Ort-Termin von Frau Jahnke an und fragte nach, wann mit einer Beantwortung der gestellten Anfragen gerechnet werden kann. Auch hier soll Frau Födisch schriftlich informiert werden.

Herr Auerswald fragte nach dem aktuellen Stand zur Goetheschule und bat um eine schriftliche Beantwortung.

Außerdem fragte er nach der zukünftigen Nutzung der Fläche an der Triebeler Straße hinter der Schwimmhalle. Kann diese Fläche im Zusammenhang mit der Sanierung der Schwimmhalle mit aufgewertet werden? Frau Korittke erklärte, dass dies noch in der Prüfung ist.

Herr Beier fragte nach dem Stand der Kleingartenentwicklungskonzeption. Hierzu antwortete Frau Korittke, dass der Entwurf vorliegt, sich die Umsetzung jedoch sehr schwierig gestaltet, da immer mehr Gärten aufgegeben werden. Der Ursprung der Konzeption bedarf jetzt schon wieder einer Überarbeitung.

Frau Korittke erinnerte die Ausschussmitglieder an die am 01.12.2015 stattfindende Bürger­informationsveranstaltung Spremberger Straße, zu der alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Forst (Lausitz) herzlich eingeladen sind.

Weiterhin informierte Frau Korittke darüber, dass die Stadt Forst (Lausitz) einen Bewilli­gungs­­bescheid zur Herrichtung von Flüchtlingswohnungen erhalten hat. Mit diesem Geld, welches aus Rückbaumitteln umgewandelt wurde, sollen 90 Wohnungen für Flüchtlinge hergerichtet werden. Frau Geisler wird den Ausschussmitgliedern eine Übersicht zur Ver­fügung stellen, um welche Wohnungen es sich handelt.