Auszug - Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017  

Herr Dr. Kaiser erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Kaschke fragt, ob etwas zum Fortbestand der Grundschule Keune bekannt ist.

Herr Dr. Kaiser: Der Antrag auf Zurücknahme des Beschlusses wurde vor einem halben Jahr beim zuständigen Ministerium gestellt. Monatlich einmal erfolgte Nachfrage zum Bearbeitungsstand und gefordertes Zahlenmaterial wurde nachgereicht. Jetzt ist ein Bescheid gefertigt, der von der Rechtsabteilung geprüft wird und noch nicht freigegeben ist. Er wird demnächst erwartet. Mündlich teilte der Bearbeiter mit, dass die 1. Klasse in Keune nicht in Frage steht und entweder ein weiteres Hinausausschieben des Auflösungstermins oder die Rücknahme erfolgt.      

Herr Zuber: Die Satzung ist unabhängig vom Bescheid der Landesregierung für das Schuljahr 2016/2017 abgefasst. Die Rücknahme des Beschlusses durch die Änderung des Landes wird erwartet und ist dann relevant für das nächste Schuljahr.

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0/1