Auszug - Sonstiges  

1. Geschäftsführer Lausitz Klinik Forst GmbH

Herr Dr. Jaehn fragt, ob eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Krankenhaus geplant ist.

Herr Zuber wird die Frage an den Bürgermeister weiterleiten.

Herr Dr. Jaehn: Die Kripo ermittelt gegen das Krankenhaus Forst wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Er zitiert den letzten Satz des Gutachtens der Deutschen Angestelltenkrankenkasse. Herr Grebner, betreibt in Belitz eine Geriatrie, wo die Zulassung infrage steht und auch die Weiterbildungserlaubnis als Chefarzt für die Geriatrie nicht genehmigt wurde, weil er nicht das Wissen und die Erfahrung hat.

Herr Dr. Jaehn ist der Meinung, dass ein Geschäftsführer, der belügt und betrügt, nicht in ein Krankenhaus gehört. Dies sollte in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert werden.

2. Vorfahrtsregelung

Herr Gebauer: Auf Vorschlag von Frau Dreßler wurden vor der Grundschule Forst Mitte 30 km/h für die Sicherheit der Kinder umgesetzt. Des Weiteren wurde die Vorfahrtsregelung Ecke Rüdigerstr./Tagorestr. geändert (jetzt gleichrangige Straßen). Er beobachtete dort zwei Unfälle und weist darauf hin, dass es sinnvoll wäre, ein Hinweisschild zur veränderten Vorfahrtsregelung aufzustellen; denn die frühere Verkehrsregelung ist noch gegenwärtig.