Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)vom 16.12.2005

8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 22

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 04.12.2015

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:42

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Mitte

Ort:

Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

SVV/0219/2015 Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 16.12.2005

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Horn

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 16.12.2005.

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 18/5/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen