Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Antrag zur Feststellung der Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum angeestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden  

 
 
11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0293/2016 Antrag zur Feststellung der Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stabsstelle des Bürgermeisters und für Wirtschaftsförderung Bearbeiter/-in: König, Ute

Zu Beginn der Diskussion erklärte der Bürgermeister, dass vom Land derzeit eine Richtlinie bzgl. einer Kostenerstattung erarbeitet wird. Des Weiteren gibt das Land den Städten großgig Zeit, die damit verbundenen Maßnahmen wie z.B. zum Austausch der Beschilderung umzusetzen.

Herr Wesemann informierte, dass er die Ortsteile zur Meinungsabgabe angeschrieben hat, derzeit gibt es 2 Rückmeldungen. Der Ortsteil Horno äerte sich positiv, der OT Groß Jamno negativ, im Ortsteil kann keine Tradition und Sprache festgestellt werden.

Es folgte eine ausgiebige Diskussion. Die CDU-Fraktion äerte sich dahingehend, dass sie dem Beitritt nicht zustimmen werden, da u.a. Forst noch nie zum angestammten Siedlungsgebiet gehörte. Die SPD-Fraktion sowie die Fraktion Die Linke befürworteten den Beitritt, FDP und „Wir für Forst“ lehnten einen Beitritt ab.


Der Vorsitzende rief die Vorlage zur Abstimmung auf.

Abstimmungsergebnis: 5/5/0, die Vorlage wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt