Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke fragte nach dem Termin zur Fertigstellung des Sitzungssaales in der Lindenstraße.

Der Bürgermeister berichtete, dass derzeit die Ausschreibung für die Akustik läuft.

Aktuelles Ziel ist, die 1. Sitzung Anfang des nächsten Jahres dort stattfinden zu lassen.

Herr Paeschke erhält dazu eine schriftliche Antwort.

Weiter bezog sich Herr Paeschke auf eine Veranstaltung im Rathaus, wobei eine Schulklasse aus der evangelischen Grundschule zu Gast bei Bürgermeister war. Es wurden u.a. Fragen gestellt, die von Herrn Wesemann beantwortet wurden.

Eine Frage war, wer den Bürgermeister abwählen kann. Die Frage wurde durch den Bürgermeister nicht korrekt beantwortet und Herr Paeschke bat den Bürgermeister um Richtigstellung vor der Schulklasse.

Frau Dreßler bemängelte erneut den Zustand der Straße „Promenade“ und fragte wann diese wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht wird.

Weiterhin bat sie um Informationen zum Sachstand ehemalige Goetheschule.

Bezüglich der ehemaligen Goetheschule erklärte der Bürgermeister, dass es sich um ein privates Vorhaben handelt, der Fachausschuss wird über den aktuellen Stand des Investitionsvorhaben informiert wird.

Herr Tischer ergänzte, dass dies ein Thema im nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss sein sollte. Ebenfalls ist die gesamte Stadtverordnetenversammlung in ihrer nächsten Sitzung zu informieren.

Herr Herzberg bat im Hinblick auf den nächsten Haushalt um eine Auflistung aller städtischer Objekte und Liegenschaften, wie werden diese genutzt, welche Kosten fallen an, wie viele Personen sind dort beschäftigt, was ist zukünftig geplant.

Weiter bat Herr Herzberg um Auskunft, welche Strategien die Stadtverwaltung bei der zukünftigen Besetzung der Amtsleiterstellen verfolgt.

Der Bürgermeister berichtete, dass gegenwärtig an einem Personalentwicklungskonzept gearbeitet wird, was genau diese Fragen bearbeitet.

Herr Paeschke berichtete, dass derzeit in Forst viele Grünfläche und Beete gereinigt werden. Es soll aber auch darauf geachtet werden, dass nicht nur die Beete sondern auch die Grünflächen um diese Beete herum in Ordnung gebracht werden. Als Beispiel nannte er die Kreuzung Drosselweg/Sperlingsgasse/Elsterstraße.

Herr Nowka berichtete von zukünftigen Renovierungsmaßnahmen im SFZ und bat die Stadt dort entsprechend behilflich zu sein.

Herr Gebauer fragte, ob sich hinsichtlich des Abrisses in der Max-Fritz-Hammer-Straße etwas getan hat.

Herr Wesemann berichtete, dass vor der SVV eine Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stattfand, in dem die Verwaltung den Stadtverordneten die weitere Verfahrensweise vorgeschlagen hat. Demnach wird unter rechtlicher Prüfung mit dem Eigentümer bzw. gesetzlichen Vertreter Kontakt aufgenommen, um auf dem Gelände tätig werden zu können.

Danach wird mit der AGNS eine Vereinbarung bezüglich der Entsorgung unterzeichnet. Die Stadt wird den Transport finanziell tragen und über die AGNS den Schuttberg beseitigen lassen. Auf die Stadt werden Kosten von ca. 15000,00 Euro zukommen.

Herr Starick kritisierte, dass zurzeit in der Stadt Forst die Baumgrenze für LKW-Fahrer nicht gewährleistet ist. Es existiert im gesamten Stadtbereich keine freigeschnittene Grenze von 4,50 m.