Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Korittke und Frau Rennhak machten entsprechende Ausführungen zur Vorlage.
Herr Auerswald fragte an, ob es eine Höchstzahl an Projekten gibt, die angegeben werden können. Hierzu antwortete Frau Rennhak, dass zu jedem Projekt ein entsprechender Vorlauf benötigt wird. Die Schwimmhalle ist in diesem Programm jedoch nicht förderfähig.
Frau Korittke wies darauf hin, dass es nicht mehr so ist, dass es ein Förderprogramm für ein Projekt gibt und Millionen bereitgestellt werden. Vielmehr ist es jetzt so, dass, um überhaupt einen Förderantrag stellen zu können, ein Wettbewerbsbeitrag eingereicht werden muss, ohne dass die Förderrichtlinien oder Förderbestimmungen vorher bekannt sind. Daher konnten wir erst jetzt erkennen, dass die Schwimmhalle mit der jetzt vorliegenden Förderrichtlinie nicht förderfähig ist. Bei diesem Programm wird ausschließlich der inklusive Anteil gefördert. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0 |
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