Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)  

 
 
15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0378/2016 Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Przychodzki, Frank
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herr Handreck verwies auf die Austauschblätter.

Herr Lischke stellte den Antrag, im § 12 Absatz 9 den Satz: Die Messwerte werden auf volle Kubikmeter aufgerundet zu ändern.Neue Fassung: Die Messwerte werden auf halbe Kubikmeter aufgerundet.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 9/0/1, einstimmig angenommen

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Änderung im § 12, Absatz 9 zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/3, einstimmig, mit Änderungsantrag angenommen