Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge  

 
 
16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Fr, 03.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0388/2017 (neu) Finanzierung der Abwasserbeseitigung -
Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Paeschke
Federführend:Fraktion Die Linke. Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Die von der Fraktion die Linke eingebrachte Beschlussvorlage wurde von Herrn Paeschke nochmals erläutert und namentliche Abstimmung beantragt.

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Sacro, Herr Wagner-Boysen ergriff ebenfalls das Wort und stellte sich hinter die Meinung der Fraktion die Linke.

Es folgte die namentliche Abstimmung:

 

Herr Tischer, Dietmar:nein

Herr Landow, Andreasnicht anwesend

Herr Auerswald, Hans-Jörg:nein

Herr Bayer, Helge:nein

Herr Beier, Horst:ja

Herr Bischoff, Heinz-Peter:ja

Herr Burchardt, Thomas :nein

Frau Dreßler, Doris:ja

Herr Dunkel, Ullrich: nein

Herr Friedrich, Thomas:nein

Herr Gebauer, Jan:nein

Herr Grund, Kai:ja

Herr Herzberg, Günter:nein

Herr Dr. Jaehn, Thomasnicht anwesend

Herr Kohn, Uwe: nein

Herr Kruse, Hubertus:nein

Frau Ließ, Heidrun:nein

Herr Lindner, Michael:nein

Herr Lischke, Lothar:nein

Herr Meissner, Jürgen:nein

Frau Nitschke, Kathrin:ja

Herr Nowka, Norman:ja

Herr Paeschke, Ingo:ja

Herr Rother, Jürgen:nein

Herr Starick, Wolfgang:nein

Herr Stenzel, Klaus-Dieter:nein

Herr Dr. Wußmann, Jens-Holger:nein

Frau Zimpel, Sarah:nein

Herr Wesemann, Philipp:nicht anwesend

 

 


Der Vorsitzende verkündete das Gesamtabstimmungsergebnis: 7/19/0,

die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt