Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

 
 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:32
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters vor, den TOP 14, Beschlussvorlage SVV/0416/2017 Stadtarchiv Forst von der Tagesordnung abzusetzen.

Herr Stenzel stellte den Antrag, den TOP 14 BV SVV/0461/2017 erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Begründung:

In allen Ausschüssen wurde die Vorlage beraten und darüber abgestimmt.

Herr Handreck erklärte, dass es sich um eine sehr umfangreiche Vorlage handelt, dessen Erarbeitung eine längere Zeit in Anspruch genommen hat. Die Verwaltung ist jedoch der Auffassung, dass noch nicht alle Details ausreichend betrachtet wurden, zumal der Standort mindestens für die nächsten 50 Jahre ausgewählt werden soll.

 

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung gemäß des Antrages des allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters: 12/13/0

Herr Tischer beendete vorerst die Sitzung.

 

Es folgte eine Auszeit und eine Dikussion über die weitere Verfahrensweise.

Herr Handreck schlug einen Kompromiss vor, den Tagesordnungspunkt 14 auf der Tagesordnung zu belassen, allerdings ohne Abstimmung.

Herr Tischer nahm diesen Vorschlag auf, bezog sich auf den § 2 der Geschäftsordnung und trat sofort, ohne Abstimmung in die Tagesordnung ein.