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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

Herr Handreck stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 14 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 7 Mitglieder des Ausschusses und der allgemeine Stellvertreter des Bürgermeisters als stimmberechtigtes Mitglied anwesend, der Haupt- und Wirtschaftsausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.  

 
 


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