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Auszug - Bildung einer Arbeitsgruppe / Untersuchungsausschuss
 
 
 
17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 24
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203
SVV/0447/2017 Bildung einer Arbeitsgruppe / Untersuchungsausschuss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lischke
Federführend:FDP-Fraktion Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Nach einer intensiven Diskussion, in der Dr. Wußmann äerte, dass er das nicht für sinnvoll hält, weil die Arbeitsgruppe keine Kompetenzen hat.

Herr Zuber berichtete über die gestrige Beratung beim Landkreis dazu. Die Kommunikation mit der Landesregierung hierzu ist nicht gut gelaufen. Das Land Brandenburg ist hierfür nicht gerüstet.  

Es gab intensive Gespräche. Alle Partner sind sich darüber einig, dass dringend nachgesteuert werden muss. Es ist eine Angelegenheit aller, nicht nur der Kommune.

Herr Stenzel kritisierte, dass es 6 Wochen gebraucht hat für eine erste Information.

Herr Dr. Wußmann bemerkte, dass die Zusammenarbeit Landesebene/Polen nicht funktioniert hat.

 

Abstimmungsergebnis: 2/2/4, die Beschlussvorlage wurde abgelehnt

 
 


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