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Auszug - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
 
 
 
17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203
SVV/0471/2017 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Koal, Sylke
Federführend:Fachbereich Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herr Handreck und Frau Koal machen Erläuterungen zur Beschlussvorlage.

Der Gesetzgeber hat Gesetzesänderung beschlossen, es bleibt weiterhin bei 6 Sonntagen im Jahr.

Herr Dr. Wußmann findet gut, dass das Lichterfest gesichert ist.

 

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 
 


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