Auszug - Information zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Verfahrensgebiet des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M  

Frau Korittke erklärte einleitend, dass die Vorlage aufgrund der Komplexität heute nur zur Information eingebracht wurde. Sie dient als Grundlage für die Beratung in den Fraktionen. Frau Korittke bot in diesem Zusammenhang an, in die Fraktionen zu kommen, um die Thematik gemeinsam zu besprechen. Ziel soll es sein, die Beschlussvorlage in die Beratungsfolge mit Beschluss in der SVV im März 2018 zur Festlegung der neuen Gemeindegebietsgrenzen einzubringen und zu beschließen.

Frau Rennhak gab anschließend ausführliche Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Paeschke fragte nach der Wegeführung in Weißagk. Frau Rennhak antwortete dazu, dass die Zufahrt über die Gips-Deponie erfolgt. Ein entsprechendes Wegekonzept wird erarbeitet.

Weiterhin fragte Herr Paeschke, über welchen Zeitraum gesprochen wird. Kongurieren wir mit dem Cottbuser Ostsee? Wie nachhaltig sind die Konzepte, die entwickelt wurden? Wann ist damit zu rechnen, dass dieser See nutzbar ist?

Frau Rennhak führte dazu aus, dass es verschiedene Stufen gibt, die vertraglich mit der LMBV geregelt werden müssen. Derzeit wird eine Nutzung ab 2026/2027 avisiert.

Herr Paeschke geht davon aus, dass es in 8 – 10 Jahren zu einer Nutzung kommen kann. Frau Rennhak erklärte, dass bestimmte Bereiche schon früher genutzt werden können. Der Zeitpunkt zur Nutzung der Wasserfläche kann noch nicht bestimmt werden.

Frau Korittke erklärte, dass wir als Kommune aufgefordert sind, die entsprechenden Beschlüsse im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens zu fassen. Danach kommt die Nutzung, wo dann über ein Nutzungskonzept zu sprechen ist. Der mit der Örtlichkeit im Kontext stehende Vorschlag zur Änderung der Gemeindegrenze ist die rote Linie. Diese Problematik sollte in den Fraktionen thematisiert werden, um dann eine entsprechende Beschlussfassung zu erreichen.

Herr Pohl bemerkte, dass in dem Teilabschnitt für die Stadt Forst (Lausitz) mit starken Rutschungen zu rechnen und damit die Nutzung als Strandbereich gefährdet ist.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.