Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke fragte, inwieweit ist das Problem mit Crystal Meth gelöst ist, wozu die Suchtbeauftragte vorrangig eingestellt wurde und welche Aufgaben werden derzeitig von ihr bearbeitet.

Herr Paeschke erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Starick berichtete, dass Vattenfall zur damaligen Zeit mit den Ortsteilen Briesnig und Bohrau Verträge bzgl. der Windkraft abgeschlossen hat. Vermutlich hat die LEAG diese Verträge übernommen. Was wird mit den zugesicherten Zuschüssen?

Herr Starick erhält eine schriftliche Antwort.

Zum Straßenbau Spremberger Straße erklärte Herr Starick, dass die Qualität der Straßendecke nicht den Mindestanforderungen entspricht. Bei der Abnahme muss die Stadt Forst unbedingt Nachforderungen stellen.

Straßenführung Skurumer Straße/Triebeler Straße, die Ampeln etc. wurden entfernt, jedoch nicht die gelbe Linie.

Zur Rechtssicherheit der Autofahrer bat Herr Starick die gelbe Linie kurzfristig zu entfernen.

Abnahme Bauprojekte: Der Wohnblock in der Ringstraße 6 wurde zügig rückgebaut, jedoch wurde das Gebiet in einem sehr unschönen Anblick verlassen, u.a. wurde der Boden nicht begradigt.

Bei der Abnahme der Bauabnahmen soll zukünftig auf Qualität und Sauberkeit geachtet werden.

Herr Paeschke bat um eine Übersicht über alle Verträge zwischen der Fa. Engwicht und der Stadt Forst mit Laufzeit und Auftragshöhe.

Herr Paeschke erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Herzberg bemerkte, dass die Skulpturen auf der Reisigwehrinsel inzwischen einen bedrohlichen Zustand haben, das gleiche trifft für den Holzgeräte/-figuren auf dem Spielplatz zu.

Herr Herzberg bat um eine schriftliche Info zur weiteren Bearbeitung.

Weiter fragte Herr Herzberg, ob es eine Bestandserfassung zu den Industriebrachen gibt. Dies wurde von Herrn Handreck bestätigt.

Seine 2. Frage richtete sich auf den Landesentwicklungsplan bzw. Stadtumbaustrategiekonzept. Der Landesentwicklungsplan ist in der 2. Lesung und zum Stadtumbaustrategiekonzept wird derzeit die Stellungnahme erarbeitet, die den Stadtverordneten zur Kenntnis gegeben wird.

Herr Bayer rief die Stdtverordneten auf, am diesjähigen Frühjahrsputz tatkräftig teilzunehmen.

Frau Dreßler fragte, wann die Straße Promenade wieder so hergerichtet wird, dass man vernüftig laufen kann. Frau Dreßler erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Dr. Jahn bemängelte die Ablagerungen von Bauschutt und großen Erdmassen in der Mauerstraße / Sorauer Straße sowie Herr Auerswald die Ablagerungen in der Triebeler Straße (neben der Schwimmhalle), die aus der Straßenbaumaßnahme Spremberger Straße resultieren. Die Stadt sollte ein besonderes Augenmerk auf die Beseitigung des Materials werfen.

Zur Spremberger Straße bemerkte Herr Dr. Jaehn, dass es zurzeit Einengungen in Höhe der Wiesenstraße bzw. Waldstraße gibt. Ist dies ein Dauerzustand?

Weiter erklärte er, dass die Einmündungen zur Kleinen Spremberger Straße, Wiesen- und Waldstraße zu hoch sind. Die geschaffenen Parkmöglichkeiten sind sehr unübersichtlich und lt. Aussage älterer Bürger Risiken für die Parkplatznutzer und für den fließenden Verkehr mit sich bringen.