Auszug - Anfragen  

Herr Handreck informierte, dass für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung“ seit dem 22. März 2018 die Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Spree-Neiße vorliegt.

Herr Paeschke äußerte sich skeptisch über die Ampelregelung August-Bebel-Straße/Berliner Straße während der Bauarbeiten in der Cottbuser Straße/ Berliner Straße. Herr Przychodzki erklärte, dass hierzu die Verantwortung der verkehrsrechlichen Anordnung in der Verkehrsbehörde des LK Spree-Neiße liegt.

Herr Paeschke bat um erneute Prüfung.

Frau Ließ fragte nach dem Fertigstellungstermin des Bauvorhabens Am Hirschsprung (Forstweg bis Märkische Straße).

Frau Ließ erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Stenzel bezog sich auf einen Artikel in der Lausitzer Rundschau zum Thema

„LETTER OF INTENT“

Herr Handreck erklärte, dass es sich um eine Absichtserklärung zwischen Stadt und Landkreis zur gemeinsamen nachhaltigen Entwicklung des „Schul- und Sportzentrums am Wasserturm“ mit Schwimmhalle / Gymnasium / Mehrzweckhalle / Sportanlagen / Festplatz an der Triebeler Straße handelt.

Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Stadions wurden u.a. von Herrn Stenzel und Herrn Dr. Wußmann verschiedene Aspekte angesprochen, so u.a. der vor 2 Jahren erteilte Auftrag der SVV an die Verwaltung, frühere Verträge, Studien und Umfragen.

Herr Herzberg bat, dass vorerst nur notwendige Maßnahmen im Stadion durchgeführt werden sollen, so u.a. die Erneuerung der Tartanbahn, die für den Sportunterricht sehr wichtig ist.

Das gemeinsame Positionspapier wurde verteilt.