Auszug - Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbau­erleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt

a)      die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

b)      die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

1.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt

a)die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen   

       Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

Abstimmungsergebnis zu den Punkten 1 bis 10 und 12 bis 15, 25/0/1, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 11, 25/0/1, einstimmig angenommen

b)die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

Abstimmungsergebnis zum Satzungsbeschluss: 25/0/1, einstimmig angenommen