Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters  

 
 
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Dr. Wußmann zeigte sich erfreut, dass die Stadt Forst wieder einen Bürgermeister hat.

Die Fraktion ist bereit, gemeinsam mit der Bürgermeisterin für die Stadt Forst zu arbeiten.

 

Frau Dreßler korrigierte Herrn Dr. Wußmann. Frau Taubenek ist die Bürgermeisterin und bat dies künftig zu beachten.

Frau Taubenek verwies auf die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in der es nur einenrgermeister gibt. Aus diesem Grund müssen alle Dinge, die nach außen gehen, mit der Bezeichnung „Simone Taubenek, Der Bürgermeister“ unterzeichnet werden, es sei denn, die Kommunalverfassung wird geändert.

 

In der Aussprache wurden Themen wie Weiterentwicklung des Stadions, schnelle Bahnverbindung, schnelles Internet, Lausitzrunde, Sanierung der Brücke Euloer Straße, Machbarkeitsstudie Archiv und Park 7 angesprochen. Zum Thema Park 7 gibt es im nichtöffentlichen Teil eine Information.

Zum Thema Lausitzrunde berichtete die Bürgermeisterin, dass die Verwaltung im September eine Beschlussvorlage zum Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) einbringen wird. Es ist beabsichtigt, Frau Herntier (Sprecherin der Lausitzrunde) und Herrn Dr. Freytag (Beauftragter des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg für die Lausitz) zur Sitzung einzuladen.

 

Herr Stenzel berichtete, dass es von einer Einwohnerin eine Anfrage zu einer größeren Fläche im Gebiet Am Hirschsprung gab. Ihr wurde mitgeteilt, dass diese Fläche für Bauzwecke nicht vorgesehen ist, es ist und bleibt Wiese.

Einige Tage später stand dort ein großes Schild eines Immobilienmaklers, der Baugrundstücke zum Kauf anbot.

Kurze Zeit später wurde dieses Schild wieder entfernt.

Herr Stenzel bat um eine schriftliche Stellungnahme.

 

Weiter berichtete Herr Stenzel, dass in der Martinstraße die Regenwasserableitung über die Dächer nicht mehr statthaft ist. Jeder Grundstückseigentümer muss eine eigene Lösung vorlegen, der Umbau kostet ca. 3 bis 4 TEURO, für ältere Bürger eine sehr hohe Belastung.

Herr Stenzel bat um Prüfung und eine schriftliche Antwort.

 

Herr Dr. Jaehn bat um eine schriftliche Antwort, wie die Ertüchtigung des Stadions aussieht und in welcher Zeitschiene die Arbeiten angedacht sind.