Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Geisler bezog sich auf den von der Tagesordnung genommenen Punkt „Neufassung der Geschäftsordnung“. In der Lausitzer Rundschau war zu lesen, dass sich die Änderung der Geschäftsordnung, lt. Herrn Tischer, durch die Neuwahl der Bürgermeisterin erforderlich gemacht hat. Herr Tischer dementierte diese Aussage, er hat niemals gegenüber der Rundschau diese Aussage getätigt. Herr Geisler gab sich mit der Aussage zufrieden mit der Anmerkung, die Lausitzer berichtet auch manchmal nicht korrekt.                                                                                    

Eine weitere von Herrn Geisler vorab schriftlich und im Nachgang mündlich gestellte Frage lautete, wie lange die Aufzeichnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf der Stadt Forst Seite im Internet verfügbar ist und wie derzeit die Archivierung der Aufnahmen erfolgt.                                                                                                                                                                                                                     

Herr Tischer antwortete, dass die Aufzeichnung der Sitzung wenige Tage nach der Sitzung im Internet eingesehen werden kann bis zur Einstellung des neuen Video´s. Eine Archivierung wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht durchgeführt.

Herr Ließ fragte nach der Zuständigkeit für das straßenbegleitende Grün in der Spremberger Straße, zwischen der Wiesenstraße und dem Rosenkreisel. Das Unkraut steht inzwischen etwa einen halben Meter hoch, ein sehr unschöner Anblick.

Herr Ließ bat um eine umgehende Abhilfe.

Frau Wehlauer aus Sacro kritisierte, dass die Stadtverordnetenversammlungen am Freitag um 14:00 Uhr durchgeführt werden. Für die berufstätige Bevölkerung ist das eine sehr unangemessene Zeit. Sie bat um Prüfung der Anfangszeit.

Weiter berichtete sie, dass die Sacroer Bürger im März des vergangenen Jahres ihre Jahresbescheide für die Schmutzwassergebühren erhielten. Von einigen Bürgern gab es Widersprüche, die bis zum Januar diesen Jahres bearbeitet werden sollten. Frau Wehlauer drohte mit einer Untätigkeitsklage, falls die Widersprüche nicht umgehend bearbeitet werden.

Herr Handreck informierte, dass die Widersprüche derzeit im Eigenbetrieb bearbeitet und die Antworten demnächst das Haus verlassen werden.