Auszug - Sonstiges  

Aufnahme Beiräte in Hauptsatzung

Herr Zuber: Im Rahmen der geänderten Kommunalverfassung besteht jetzt die Ermächtigungsgrundlage, verschiedene Beiräte in die Hauptsatzung zu integrieren und in einem formellen Prozess zu beteiligen. Dazu werden Gespräche mit dem Kinder- und Jugendbeirat geführt. Angedacht ist auch, den Seniorenbeirat in die Hauptsatzung aufzunehmen. Eine Beschlussfassung soll bis zum Jahresende vorbereitet werden.

Monatliche Treffen mit dem Kinder- und Jugendbeirat finden unter Beteiligung des NIX e. V. in der Stadtverwaltung statt.

Keunesche Alpen (Anfrage einer Bürgerin aus Keune zur Gestaltung)

Herr Zuber: Sie sind in Privatbesitz. Kontakt wurde mit dem privaten Eigentümer aufgenommen, der es ablehnt, die Keuneschen Alpen der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, indem Sitzplätze o. ä. geschaffen werden. Dadurch würden für den Eigentümer erhöhter Pflegeaufwand und zusätzliche Kosten entstehen.

Frau Dreßler: Sie wurde mit einem Schreiben der Bürgermeisterin informiert. Ein Teil dieses Gebietes gehört aber auch der Stadt. Dazu sollte man sich nochmals verständigen.

Freibad

Herr Zuber erläutert eine statistische Übersicht der Besucherzahlen seit Eröffnung des Freibades im Jahr 2003 mit 47.000 Besuchern - 2018 mit 48.071 Besuchern (Stand 31.08.), die witterungsbedingt variieren. Auch in heißen Sommermonaten der 90er Jahre kamen über 50.000 Besucher, 2018 ist jedoch ein weiteres Rekordjahr seit der Eröffnung. Die demografische Entwicklung der Stadt wurde hier durch den großen Zustrom polnischer Besucher aufgefangen (ansonsten weniger Besucher). In diesem Jahr ist man sehr zufrieden mit den Besucherzahlen. Er bedankt sich beim Team des Freibades und der Wasserwacht des DRK für die geleistete Arbeit.

Veranstaltungen

Herr Zuber lädt die Ausschussmitglieder herzlich zu folgenden Veranstaltungen ein:

-          Forster Blaulichttag am 29.09.2018, ab 10 Uhr - 16 Uhr um die Stadtkirche

30 Partner werden sich präsentieren und für ihre Arbeit werben, um für das Ehrenamt und Hauptamt neue Kräfte zu gewinnen. Gleichzeitig wird auch die Bevölkerung über den Selbstschutz bei bestimmten Situationen bzw. in Katastrophenfällen informiert. Neben kleinen Vorführungen gibt es zwei große: 11 Uhr Personenrettung vom Kirchturm, 14 Uhr Vorführung relevanter Organisationen am Heizhaus der Stadtwerke. Der Tag soll zur Würdigung und Stärkung dieser Organisationen beitragen.

-          20. Orgel- und Kammermusikfestival am 09.09.2018, um 16 Uhr in der Stadtkirche

-          SattelFest am 15./16.09.2018 im Rad- und Reitstadion

Dank

Herr Stenzel bedankt sich auch im Namen von Familie Röse bei Herrn Dr. Kaiser und Frau Lampe für ihre Einsatzbereitschaft sowie kurze und schnelle Entscheidung bei der Unterbringung des Kindes in der Kita.  

Wasserwacht und Feuerwehr

Frau Dreßler fragt, ob auch Forst (Lausitz), wie einige andere Städte, Sorgen wegen der Wasserwacht hat. Ministerpräsident Woidke äußerte sich aufgrund der Ereignisse in den letzten Wochen zur Veränderung der Vergütung Freiwilliger Feuerwehrangehöriger. Das sollte man erweitern, denn z. B. blieben in anderen Städten Freibäder geschlossen, weil die Wasserwacht nicht zur Verfügung stand.

Herr Zuber: Im Freibad erfolgt die Absicherung mit eigenem Personal und über einen Jahresvertrag mit der DRK-Wasserwacht werden Kräfte hinzugezogen. Wie in allen Organisationen stehen aufgrund der Nachwuchssorgen immer weniger Kräfte zur Verfügung. Deshalb sollen auch über den Blaulichttag neue Kräfte animiert werden, sich ehrenamtlich zu engagieren. Die von Frau Dreßler erwähnte Situation in anderen Städten gibt es in Forst (Lausitz) nicht. Der vom Ministerpräsidenten angekündigte Weg ist richtig. Einzubeziehen und gleichzustellen sind aber auch die vielen anderen ehrenamtlichen Einsatzkräfte wie Malteser, Johanniter, DRK, DLRG usw., welche die Feuerwehr unterstützen.

Herr Stenzel bemerkt, dass ein Anschluss anderer Einsatzkräfte zur Feuerwehr aufgrund der Rettungssituation bisher nicht gewollt war. Diese Problematik sollte beachtet werden.

Herr Zuber schlägt vor, die Thematik als Tagesordnungspunkt in einem der nächsten Ausschüsse aufzunehmen.

Vor-Ort-Termin

Frau Dreßler: Heute fand ein Vor-Ort-Termin mit der Bürgermeisterin, der Fachbereichsleiterin Bauen, Frau Jahnke, und der betroffenen Bürgerin statt wegen der Probleme beim Straßenbau, die besonders viele ältere Menschen mit Rollator haben. Gleichzeitig wurden die im Stadtpark Mitte gefundenen Drogenspritzen angesprochen. Auch diesem Problem wird sich die Bürgermeisterin annehmen.

Nächste Ausschusssitzung

Frau Bandow bittet, folgende Themen als TOP in die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung aufzunehmen:

-          Wie viele Asylbewerber gibt es zurzeit in Forst (Lausitz)?

-          Wie ist die Integration der Kinder von 0 - 12 in Kitas und Horten?

-          Wie viele Asylbewerber konnten eigene Wohnungen beziehen?

-          Information von Vertretern der Forster Brücke über die Integration von Flüchtlingen und evtl. über das Erreichte