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Auszug - Ausführungen zum beitragsfreien Kita-Jahr
 
 
 
23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

Herr Dr. Kaiser: Für die Nutzer ist es eine „komfortable Sache“; denn die Eltern brauchen keine Anträge stellen. Er stellt ausführlich die drei möglichen, durch das Land geregelten sowie von den Trägern zu beachtenden Varianten vor (Regelfall, vorzeitige Einschulung und Zurückstellung von der Einschulung). Es wird ein Pauschalwert von 125,00 € pro Kind und Monat erstattet. Des Weiteren erläutert er 2 Sonderfälle (Häufung von Großverdienern und Betrag wegen hoher Kinderzahl der Kita über regulärem Elternbeitrag). Mit dem Landkreis wurde ein anwenderfreundliches Verfahren entwickelt: Ausfüllen eines Formulars mit Angabe der anspruchsberechtigten Kinder zur Stichtagsregelung. Es gibt eine Direktbeziehung zwischen dem Landkreis als Überweiser des Betrages und dem Träger. Die Stadt musste keine Satzungsänderung vornehmen (gedeckt durch das Bildungsministerium und die aktuelle Fassung des Kita-Gesetzes). Innerhalb der nächsten zwei Jahre ist die Satzung anzupassen. Die Umsetzung der Verfahrensweise in der Praxis muss später bewertet werden.

 
 


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