Auszug - Anfragen  

• Musikschule

Herr Stenzel: Es gibt verschiedene Anfragen zur Musikschule des Landkreises mit der Aussage, dass sie für ständig in die ehemalige Pestalozzi-Schule umziehen soll. Welche Informationen hat die Stadt?

Herr Zuber: Die Musikschule ist eine Einrichtung des Landkreises SPN, die noch im kreiseigenen Objekt untergebracht ist. Im Rahmen der Weiterentwicklung des Profils der Musikschule hat der Landkreis Überlegungen zur räumlichen Veränderung angestellt mit dem Ziel der Nachnutzung der Pestalozzi-Schule, die nicht im Eigentum der Stadt, sondern des Landkreises ist. Der Landkreis hat in dieses Objekt über Jahre sehr viel investiert. Zurzeit wird ein behindertengerechter Aufzug eingebaut. Zur Weiternutzung des Bürgerzentrums hat die Stadt keine Informationen.

Frau Dreßler stellte die Frage nach der Weiternutzung des Bürgerzentrums den Kandidaten der Landratswahl und erhielt die Antwort, dass man mit der Stadt Forst zum freiwerdenden Objekt ins Gespräch kommen möchte, um es der Bevölkerung zur Nutzung anzubieten. 

• Sport- und Spielplätze

Herr Stenzel: In der Lausitzer Rundschau gab es die Anfrage wegen der Sport- und Spielplätze an der ehemaligen Realschule, GS Mitte und am Freibad. Wie ist der Stand?

Herr Zuber: Die Sperrung des Sportplatzes an der Realschule erfolgte, weil durch Vandalismus im Nachbargebäude der Platz sehr stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Inzwischen sind die Aufräum- und Sicherungsarbeiten abgeschlossen und die Mitarbeiter des Fachbereiches Hochbau sind heute zur Begutachtung des Platzes vor Ort. Der Platz an der Grundschule Mitte war durch Baumaßnahmen gesperrt und ist jetzt freigegeben. „Sorgenkind“ ist der Platz am Freibad, der im Winter als Eisbahn und im Sommer als freie Fläche projektiert war. Dies hat nicht funktioniert. Der Platz ist aufgrund der Schäden unbenutzbar und soll saniert werden (ohne Eisbahn). Eine kurzfristige Lösung ist hier aber nicht möglich.

Herr Friedrich fragt, ob der Spielplatz in Keune (hinter der Kita) realisiert wird. Einwohner und Kita haben Bedenken wegen der Ruhestörung.

Herr Zuber: Das Projekt ist in der Beschlussfassung und in Federführung des Baubereiches. Es gibt keine Informationen zum Stopp oder Abbruch des Projektes.

Frau Fischer: Die Tür zum Spielfeld am Schwimmbad war im Sommer von der Seite des Schwimmbades ständig verschlossen. Zu den Öffnungszeiten an der Hinweistafel war kein Zugang möglich.

• Schulweg zur GS Keune

Frau Dreßler: Während der Wahlveranstaltung zum Kinder- und Jugendbeirat am 08.11.2018 wurde in ihrer Diskussionsrunde „Sicherheit und Ordnung“ von der Polizei der für die Kinder nicht sichere Schulradweg angesprochen.

Herr Zuber: Hinweise zum Bauzustand wurden von Herrn Stenzel in der SVV gegeben und das Problem auch über den FB Bauen, Frau Jahnke, an die Bürgermeisterin herangetragen. Der betreffende Straßenabschnitt müsste von der Polizei konkretisiert werden. Vorzustellen ist, dass es sich um das Grundproblem von der Innenstadt über die Triebeler Straße nach Keune handelt, wo es keinen Fahrradweg gibt. Das ist ein anzugehendes Problem.

Frau Dreßler bittet um eine Lösung in Verbindung mit dem Landkreis.

Frau Fischer: Die Triebeler Straße ist von Schülern und Radfahrern hochfrequentiert. Könnte die Geschwindigkeit gesenkt werden?

Herr Zuber: Die Umsetzung ist einerseits Aufgabe des Landkreises und andererseits nur vor Schulen/Kitas möglich, nicht bei erhöhtem Fahrradverkehr.

• Pachteinnahmen/Bewirtschaftungskosten städtische Sportstätten

Herr Lindner-Flegel hatte im Ausschuss am 23.04.2018 dazu eine Anfrage gestellt und Frau Korittke antwortete: Zusammenstellung im Rahmen der Sportstättenentwicklungskonzeption bis Ende Juni 2018. Er erinnert an die Beantwortung.