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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

Herr Bischoff stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er verweist auf den § 22 der BbgKVerf in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

Herr Bischoff verpflichtet Herrn Klaus Just als neuen sachkundigen Einwohner gemäß Runderlass Nr. III Nr. 130/1993 vom Ministerium des Innern vom 16. Dezember 1993. Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Forst (Lausitz) erfüllen werde.

Diese Verpflichtung wurde per Handschlag zum Ausdruck gebracht.

 
 


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