Auszug - Sonstiges, Anfragen  

Herr Bischoff spricht zum Thema Ordnung und Sicherheit das Parken im Rosengarten an. Am 20.01.2019 haben laut seiner Aussage, 32 PKW im Rosengarten geparkt, obwohl die Beschilderung dies eindeutig verbietet. Er hinterfragt, warum das Tor nicht geschlossen wird, so dass der Zutritt nur für Fußgänger möglich ist. Er bittet darum die Information an das Ordnungsamt und an den zuständigen Bereich weiterzuleiten.

Herr Lehmann meinte dazu, dass dies vor einigen Jahren bereits Thema war. Damals wurden die offene Zufahrt mit der Nutzung als Rettungsweg begründet.

Herr Bischoff ergänzt dazu nochmal, dass die Beschilderung das Zufahrtsverbot eindeutig regelt, aber die Verstöße momentan zunehmen und durch die Stadt Forst (Lausitz) nicht öffentlich-rechtlich ahnbar sind.

Herr Kolm teilte mit, dass an diesem Tag auch der öffentliche Parkplatz am Rosengarten rege genutzt wurde.

Herr Bischoff beendet die Diskussion mit dem Hinweis, dass es notwendig ist, sich grundsätzlich mit der Thematik zu befassen.