Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Meissner stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), wo das Mitwirkungsverbot geregelt ist. |
||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||
