Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)  

 
 
26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 17
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0689/2019 Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Klaue
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Auf Nachfrage von Herrn Paeschke erklärte Frau Korittke, dass es sich bei der Straßenbeleuchtung im Buschweg um eine Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der vorhandenen Beleuchtung handelt. Aus diesem Grund unterliegt nach der derzeitigen rechtlichen Lage die Abrechnung dem Kommunalen Abgabengesetz für das Land Brandenburg.

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Bauvorhaben Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen