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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
konstituierende Sitzung des Ortbeirates Briesnig
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Briesnig
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Briesniger Schulstraße 5, 03149 Forst (Lausitz) - Briesnig
Ort: Gemeindezentrum

Herr Jahrow stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurden form- und fristgemäß lt. Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, der Ortsbeirat ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 14 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

 
 


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