Auszug - Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  

Herr Engwicht stellte den Antrag, den Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport in Ausschuss für Bildung, Soziales und Vereine umzubenennen. Dies ist das Ergebnis der internen Fraktionssitzung der Fraktion „Gemeinsam für Forst“. Begründung: Die Kultur ist Bestandteil im Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst „Lausitz“

Frau Dreßler bemerkte, dass die Bezeichnung im Vorfeld geklärt werden sollte.

Herr Kostrewa stellte den Antrag zur Geschäftsordnung, die Aussprache zu beenden und über die Vorlage in der übergebenen Form abzustimmen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 15/5/7, mit Mehrheit angenommen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bildet folgende beratende Ausschüsse:

-          Ausschuss für Planung

-          Ausschuss für Bauen und Vergabe

-          Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit

-          Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport

Die Ausschüsse bestehen jeweils aus 7 Mitgliedern und 7 sachkundigen Einwohnern.

Die Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) ist dementsprechend zu ändern.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Hauptsatzung und die Zuständigkeitsordnung entsprechend zu ändern und zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen