Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Herzberg stellte den Antrag, die Mitglieder des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) sowie die Mitglieder der Aufsichtsräte namentlich zu benennen.

Zum Werksausschuss erklärte Frau Taubenek, dass es dazu keinen separaten Tagesordnungspunkt gibt, sondern diese werden im TOP 15 mit genannt. Es gilt die Eigenbetriebsverordnung/Eigenbetriebssatzung.

Zur Benennung der Aufsichtsratmitglieder bemerkte Herr Dr. Wußmann, dass die Bestimmung der Aufsichtsräte eine wichtige Angelegenheit ist. Da dieser Punkt nicht in der Tagesordnung steht, gab es auch keine entsprechende Vorlaufzeit. Seine Fraktion lehnt den Antrag ab.

Herr Kostrewa teilte die Meinung von Herrn Dr. Wußmann. Was nicht auf der Tagesordnung steht, kann auch in der heutigen Sitzung nicht behandelt werden.  

Auf die Nachfrage von Herrn Hay zu den Sitzungsterminen verwies Frau Taubenek auf den TOP16.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Herzberg: 6/20/0, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.