Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH  

 
 
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 22
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 20.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0014/2019 Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Handreck, Jens
Federführend:Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Bearbeiter/-in: Balke, Katrin

Die Aufteilung der Sitze im Aufsichtsrat der FWG ist wie folgt:

 

1 Sitz die Hauptamtliche Bürgermeisterin Frau Taubenek,

2 Sitze AfD FraktionVorschlag zur Besetzung:Herr Horn, Herr Hay

1 Sitz Fraktion CDU/GrüneVorschlag zur Besetzung:Herr Bayer

1 Sitz Fraktion Gemeinsam.f. Forst:Vorschlag zur Besetzung:Herr Gäbler

1 Sitz Fraktion Die Linke.Vorschlag zur Besetzung:Frau Janisch

1 Sitz SPD-Fraktion:Vorschlag zur Besetzung:Herr Auerswald

 

Herr Dr. Wußmann sah einen Interessenskonflikt bezüglich der Besetzung mit Herrn Gäbler.

Dieser erklärte, dass er seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Stadtwerke Forst GmbH zum 31.12.2019 niederlegt und somit ab dem 01.01.2020 diese Tätigkeit aufnehmen könnte.

Nach weiterer Diskussion nahm Herr Engwicht den Vorschlag Herr Gäbler zurück und schlug sich selbst vor.

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH:

 

1 Sitz:hauptamtliche Bürgermeisterin/bzw. von ihr dauerhaft Betrauter

6 Sitze:Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Sitzverteilung (entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

 

2 SitzeFraktion  AfD

1 SitzFraktion  CDU/Grüne

1 SitzFraktion  „Gemeinsam für Forst“

1 SitzFraktion  Die LINKE.

1 SitzFraktion  SPD.

 


Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich der vorgeschlagenen Personen:

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen