Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)  

 
 
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 26.1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 20.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0032/2019 Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Handreck, Jens
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: Balke, Katrin

Frau Reuter verwies auf die Ergänzung mit dem Hinweis zum Austausch des Wortes „Vermögensplan“ mit dem Wort „Finanzplan“ sowie dem Austausch der Seiten 3 und 4 der Anlagen 1 und 2.

Herr Paeschke beantragte, dass die bisherigen Wertgrenzen lt. § 5 Abs. 3 zum Tragen kommen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 17/7/2, mehrheitlich angenommen

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) laut Anlage.

 

Abstimmungsergebnis: 19/5/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen