Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Besetzung der Ausschüsse  

 
 
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Mit der Gründung der FDP-Fraktion, der Aufnahme von Herrn Richter und letztlich die Umbenennung der CDU Fraktion in Fraktion CDU/Grüne wurde eine neue Sitzverteilung errechnet.

In den 7-er Ausschüssen erhält die

-          AfD-Fraktion8 Mitglieder 2 Sitze

-          die Fraktion CDU/Grüne 6 Mitglieder  zunächst 1 Sitz

-          die Fraktion „Gemeinsam für Forst“4 Mitglieder 1 Sitz

-          die Fraktion Die Linke.4 Mitglieder 1 Sitz

-          die SPD-Fraktion4 Mitglieder 1 Sitz

 

Über den noch freien Sitz entscheidet das Los zwischen der FDP-Fraktion bzw. Fraktion CDU/Grüne bzw. die Fraktionen einigten sich im Vorfeld.

Die Fraktionen einigten sich wie folgt:

Die Fraktion CDU/Grüne beansprucht den Sitz im Planungsausschuss und den im Ausschuss für Bauen und Vergabe.

Die FDP-Fraktion beansprucht die Sitze im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport, im Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit und im Ausschuss des Eigenbetriebes KTM.

Folgende Besetzung wurde von den Fraktionsvorsitzenden bekannt gegeben:

 

Ausschuss für Planung und Ausschuss für Bauen und Vergabe

Mitglied: Robert Richter

Sachkundiger Einwohner in beiden Ausschüssen: James Jentsch.

 

Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit, Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport sowie Ausschuss des Eigenbetriebes KTM:

Mitglied: Jeff Staudacher

Sachkundiger Einwohner im AFOS: Frank Kolm

Sachkundige Einwohnerin im ABSS: Elke Staudacher                                                                                                                                                                 

 

Herr Engwicht berichtete, dass die Fraktion „Gemeinsamr Forst“ durch den Verlust einiger Sitze sich neu formiert hat.

Haupt- und Wirtschaftsausschuss:1 Sitz, Mitglied: Herr Engwicht

Ausschuss für Bauen und Vergabe:1 Sitz,Mitglied: Herr Engwicht

Ausschuss für Planung:1 Sitz,Mitglied: Herr Gäbler

Ausschuss für Finanzen, Ordnung und

Sicherheit:1 Sitz,Mitglied: Frau Reuter

Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport:1 Sitz,Mitglied: Frau Sonntag

Ausschuss EB KTM:1 Sitz,Mitglied: Frau Sonntag

 

Im Haupt- und Wirtschaftsausschuss gibt es ebenfalls Veränderungen:

Der HWA zählt 9 Mitglieder plus die Bürgermeisterin Frau Taubenek als Vorsitzende.

 

Sitzverteilung:AfD-Fraktion: 3 Mitglieder

Fraktion CDU/Grüne:2 Mitglieder

Fraktion Die Linke.:1 Mitglied

Fraktion GfF:1 Mitglied

SPD-Fraktion:1 Mitglied

FDP-Fraktion:1 Mitglied

Von der FDP-Fraktion wurde Herr Jeff Staudacher vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig bestätigt

 

Von der AfD-Fraktion wurden folgende Sachkundigen Einwohner genannt:

 

Ausschuss für Bauen und Vergabe:Herr Rochlitz,Herr Dunkel

Ausschuss für Planung: Herr Ernst, Herr Steinborn

Ausschuss für FOS:Herr Bochmann,Herr Vogt

Ausschuss für BSS:Frau Jaehn, Frau Vogt