Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

In der Aussprache gab es u. a. Anmerkungen zu den Themen:

Strukturwandel

Anträge an die Staatskanzlei
Antrag 1 = Finanzierung einer Studie zur nachhaltigeren Stromnetzanbindung der Stadt Forst (Lausitz)
Antrag 2 = Umsetzung einer Maßnahme , die auf der im Zusammenhang mit der Standortkonferenz im Juli des vergangenen Jahres erstellten Maßnahmeliste steht – Internationales Lernzentrum

Die Fragen von Herrn Paeschke dazu wurden von Frau Taubenek beantwortet.

Frau Taubenek gibt die Liste, die beim Lausitzbeauftragten eingereicht wurde, an alle Fraktionsvorsitzenden.

W-LAN-Standorte

Termin am 18.01.20 in Brody bezüglich der Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung zur Umsetzung der Maßnahmen im Ostdeutschen Rosengarten und in Brody

Herr Engwicht würde es begrüßen, dass hierzu ein Statement der Stadtverordnetenversammlung abgegeben wird.

Frau Taubenek bereitet dies gemeinsam mit Frau Reuter vor.

Herr Paeschke merkt an, dass er nachvollziehen kann, dass die polnische Seite auch ihre Projekte umsetzen will.

Herr Dr. Schüler merkt an, dass man unbedingt beachten sollte, dass hier alle beide Seiten (die deutsche und die polnische) die Eigenmittel aufbringen müssen, sonst fällt das Projekt „ins Wasser.“

Frau Taubenek:

Wir werden uns mit einem Schreiben an die polnische Seite wenden, die Entscheidung abwarten und dann werden wir neu darüber nachdenken und berichten.

Herr Rother spricht das Problem Stromanschluss Nossdorfer Dorfanger an. Es wird ein Stromanschluss 80 kW benötigt (besonders auch für den Nossdorfer Weihnachtsmarkt). Die Stadt hat nur 50 kW zugesagt. Lt. Aussage Stadtwerke gibt es keine Probleme. Herr Rother sagt, dass es nur am Willen der Stadt liegt.

Frau Taubenek nimmt die Frage mit. Herr Rother bekommt eine Antwort.

Herr Engwicht informiert, dass dies auch Thema im letzten Bauausschuss war.

Frau Schödel hat das Thema mitgenommen und eine Bearbeitung zugesagt.

Herr Engwicht möchte wissen, ob es neue Ergebnisse gibt von der Brückenkommission (letzte Tagung war im Juni vergangenen Jahres).

Frau Taubenek antwortet, dass es keine neuen Ergebnisse gibt.

Eine riesige Herausforderung ist auch die Kreuzungsbrücke Eulo, wo der Eigenanteil 25 % beträgt.