Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Engwicht kündigte 2 zusätzliche Vorlagen zur SVV an

-          Rückgabe von Fördermitteln

-          Prüfung Skaterbahn

Zu diesen Vorlagen gab es seitens der Fraktionen bereits Meinungsäußerungen.

Frau Taubenek vertrat die Meinung, dass eine Behandlung der Vorlagen in der SVV am 19.06.2020 verfrüht wäre. Zuerst müssten im Fachausschuss die grundlegenden Dinge geklärt werden.

Herr Paeschke bat zur nächsten SVV bezüglich der Vorlagen zur Lausitz Klinik Forst den Geschäftsführer und die Betriebsratsvorsitzende einzuladen. Frau Taubenek hatte bereits die Zustimmung für das Kommen von Herrn Schmidt erwähnt. Bzgl. der Einladung der Betriebsratsvorsitzenden gibt es noch Klärungsbedarf.

Herr Paeschke sprach die Baumaßnahmen in der Euloer Straße / Cottbuser Straße an.

Er hatte diese Fragen bereits im Fachausschuss gestellt und auch eine Antwort erhalten.

Da die Baumaßnahme aber nun um 3 Jahre verschoben werden soll, bat er um eine erneute Nachfrage beim Straßenbauamt und um eine ausführliche Stellungnahme.