Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Auerswald möchte auch in Zukunft die Anlagen zu den Vorlagen in Papierform erhalten. Herr Paeschke ergänzte dazu, dass es in der Geschäftsordnung geregelt ist, Beschlussvor­lagen, Anlagen und Erläuterungen zur Tagesordnung der Einladung beizufügen sind. Die Ausschussmitglieder einigten sich dahingehend, dass zukünftig umfangreiche Anlagen (z. B: Abwägungen bei B-Plänen u.ä.) digital übergeben werden können. Alle anderen Anlagen sind grundsätzlich der Vorlage in Papierform beizufügen. Auf die Anfrage von Herrn Herzberg, wer zukünftig auf Anlagen in Papierform verzichten kann, meldeten sich folgende Ausschussmitglieder:

Herr Staudacher, Herr Ernst, Herr Gäbler und Herr Winkler

Herr Auerswald informierte darüber, dass sich in letzter Zeit Anfragen zu der neuen Sirene auf dem FFw-Gebäude Süd häufen. Sie ist sehr laut und ohrenbetäubend. Warum muss neuerdings wieder über die Sirene alarmiert werden. Bisher lief es über entsprechende „Pieper“, die den Kameradinnen und Kameraden zur Verfügung stehen.

Frau Korittke wird diese Anfrage an den VV 2 weiterleiten.

Herr Staudacher fragte nach dem Stand der Rückmeldungen zu den Beschlüssen zum Stadion am Wasserturm. Dazu antwortete Frau Korittke, dass diese Thematik im Ausschuss für Bauen und Vergabe behandelt wird. Die Aufträge wurden den Planungsbüros übergeben und weitere Behörden (z.B. NBB, untere Naturschutzbehörde, untere Denkmalschutzbehörde usw.) wurden nochmals angeschrieben.

Herr Dr. Jaehn wies nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die Rang- und Reihenfolge zwingend beachtet werden soll, d. h. Stadion, Skateranlage, Funktionsgebäude. Frau Korittke korrigierte dahingehend, dass es im Antrag keine Rang- und Reihenfolge gibt. Alle Projektteile sind gleichwertig.

Herr Gäbler wies darauf hin, dass am ehemaligen REWE-Markt der Gehweg des gemeinsamen Rad-/Gehweges komplett zugewachsen ist. Er bat um Beseitigung des Missstandes. Frau Korittke sagte eine Prüfung zu.

Weiterhin fragte Herr Gäbler zum Stand des Baugebietes hinter der Autobahn. Frau Korittke bat darum, die Anfrage im Haupt- und Wirtschaftsausschuss an die Wirtschaftsförderung zu stellen.

Herr Herzberg wies darauf hin, dass die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung auf den 19.05.2022 vorverlegt wurde und bat die Ausschussmitglieder bereits um Terminvormerkung.